Alles für die Katz (006)

_logokatzEs ist der 15. eines Monats und der liebe Kalle will Katzen sehen.
Bitte sehr:

006 Katze am Fenster-Gruss©die3kas-Bitte meine Bilder nicht pinnen, danke !

006 Katze am Fenster-Gruss©die3kas-Bitte meine Bilder nicht pinnen, danke !

Dieses süsse Kätzchen maute mich aus dem ersten Stock einer Wohnung an.
Ich war auf einer kleinen Knipstour und hatte so gleich ein passendes Objekt,
welches es heute in das Projekt schafft.

Liebe Grüsse, eure kkk

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Für wie blöd hält uns die Bundesregierung eigentlich?

Wie einige wissen, habe ich einige Newsletter abonniert, um stets auf dem Laufenden zu sein
Gestern kam der folgende rein.
Ich habe überlegt ob ich den bloggen soll oder nicht.

Informationsfreiheit Bundestag versteckt Rechnungshof-Akten

In einer nächtlichen Abstimmung hebelte der Bundestag das Informationsfreiheitsgesetz aus. Jetzt muss ausgerechnet der Rechnungshof seine Akten nicht mehr herausgeben.

von Toralf Staud
12. März 2014 10:50 Uhr 92 Kommentare
Bundesrechnungshof in Bonn

Die Uhr im Plenum des Bundestages zeigte 00:25 Uhr, es war der frühe Morgen des 14. Juni 2013. Nur zwanzig Abgeordnete sitzen noch im Saal, als Parlamentsvize Eduard Oswald (CSU) einen trocken klingenden Punkt der Tagesordnung aufruft: „Erstes Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes“. Kein Parlamentarier tritt ans Pult, alle Reden werden bloß „zu Protokoll genommen“. Die Abgeordneten stehen kurz auf, Antrag angenommen. Fertig. Das Web-TV des Bundestags hat die 56 Sekunden lange Szene festgehalten.

Sie wirkt unspektakulär, aber sie beendete ein Scharmützel in einem langen Kampf zwischen Staat und Bürger. Sie war, wenn man es pathetisch formulieren will, ein kleiner Sieg der Konterrevolution. Seit acht Jahren nämlich gilt bundesweit das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Beschlossen 2005 von Rot-Grün war es nicht weniger als eine Revolution für den deutschen Beamten: Jede und jeder Bürger hat seitdem Anspruch darauf, Behördenakten einzusehen. Ohne Begründung, einfach so.

Selbstverständlich gibt es Ausnahmen, aber das Gesetz war und ist eine Umkehrung des bisherigen Geheimhaltungsprinzips. Andere Länder, etwa die USA, kennen das Transparenzgebot schon lange. In Schweden wurde es sogar bereits 1766 gesetzlich verankert. Der Bürger bezahlt die Verwaltung, könnte man die Idee zusammenfassen, also gehören ihm auch die Akten.

Der Bundestagsbeschluss vom vergangenen Juni aber, den selbst in der Fachöffentlichkeit kaum jemand mitbekam, ist ein großer Schritt zurück. Eine ganze Behörde wurde per Federstrich weitgehend ausgenommen von den Pflichten des IFG – ausgerechnet eine, die selbst Transparenz beim Staat schaffen soll: der Bundesrechnungshof.
Traurige Tradition der Intransparenz

Dabei hatte die Sache eigentlich als Sieg für den Bürger begonnen. Im November 2012 hatte das Bundesverwaltungsgericht dem freien Wirtschaftsjournalisten Stefan Loipfinger aus Rosenheim Recht gegeben. Für Recherchen zu Ausgaben des Entwicklungshilfeministeriums hatte er unter Verweis aufs IFG vom Rechnungshof Einsicht in Prüfberichte verlangt. Die Behörde weigerte sich.

Sie steht damit in einer traurigen Tradition. Reihenweise und trickreich wehren sich Ämter dagegen, dass ihre Unterlagen öffentlich werden: 2014 – das Innenministerium versucht mittels Urheberrecht, die Veröffentlichung einer freigegebenen Akte zu verhindern; 2013 – einem Sozialberater wird mit 500 teuren Einzelklagen gedroht, als er zuvor erhaltene Telefonlisten zweier Berliner Jobcenter ins Internet stellt; 2012 – das Bundesinnenministerium verlangt fast 15.000 Euro Gebühren von Journalisten, die Einsicht in Medaillenpläne für deutsche Olympioniken erstritten hatten.

Besonders lange, seit 2006, dauert ein Streit zwischen ZEIT und der Stasi-Unterlagenbehörde um Akten der einstigen Forschungsgruppe Rosenholz, die im Bundestag nach IM gesucht und sich von der Hausspitze behindert gefühlt hatte (ZEIT Nr. 17/2009): Anfangs bestritt die damalige Birthler-Behörde rundheraus, dass es überhaupt Akten gebe. Dann schwärzte sie exzessiv. 2009 unterlag sie vor Gericht, weigert sich aber bis heute, dem Urteil nachzukommen, weil dies einen unzumutbaren Arbeitsaufwand bedeute.

Welches Bundesministerium wie offen oder wie verschlossen ist, haben ZEIT und ZEIT ONLINE hier genauer untersucht.

„Der Grundgedanke, dass sich mittels Transparenz das Vertrauen der Bürger gewinnen lässt, scheint bis heute in vielen Bundesbehörden nicht angekommen zu sein“, sagt der Vize-Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Informationsfreiheit Christoph Partsch. Er hat als Anwalt (auch für die ZEIT) seit 2006 Dutzende Klagen gegen Behörden geführt. „Die wehren sich und verzögern mit allen Mitteln und auf Kosten des Steuerzahlers, selbst wenn sie wissen, dass sie herausgeben müssen.“

Schlagworte: Bundestag, Beschluss, Sitzung, Einsicht, Bundesrechnungshof, Prüfbericht
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-03/ifg-transparenz-bundesrechnungshof

Wie viele Gesetze werden eigentlich zum mitternächtlichen Stunde mit rund 10 Abgeordneten so durch geboxt.
Versteckt in 600 Seiten, die niemand liest und dann so durch gewunken werden.
Ich fasse es nicht !!!

Neuguerig am Donnerstag …kreativ?

logo_NaDWIE KREATIV BIST DU?

Speziell geht es mir (Kerstin) hier um die Kreativiät im künstlerischen Bereich. Also Malen, Basteln, Musizieren, Schauspielerei – aber generell bedeutet Kreativ zu sein etwas neu schöpfen, etwas erfinden, etwas erzeugen, herstellen in vielen Bereichen des Lebens.

1) Was ist für Dich Kreativität?

Kreativ, doch bin ich schon.
Ich bastele gerne, im Moment Schmuck, insbesondere Armbänder.
Ich hätte nie gedacht, dass ich mal Modeschmuck tragen würde.
Ich warte gerade auf eine Bestellung Perlen etc.

2) Findest Du Dich selbst kreativ?

Der Mensch ändert sich im Laufe seiner Lebens und so wie ich früher auf Blumen,
also Zimmerpflanzen stand, stehe ich heute auf Dekoration im Hause.
Zudem gestalte ich unser Zuhause gerne um.
Mein Mann nennt das gerne „Kitsch“ 🙂 😉

3) In welchen Bereichen lebst Du Deine Kreativität aus?

Steht eigentlich schon in Punkt 1 und 2.
Zudem habe ich mich Jahre an der Bearbeitung von Fotografien ausgetobt.
Jeder meiner Stammleser, der Geburtstag hat oder zumindest wo mir dieser bekannt ist,
bekommt seit Jahren einen persönlichen Geburtstagskartengruss…

4) Was war das letzte was Du kreativ erschaffen oder gemacht hast?

Das letzte war ein Blumengesteck, welches ich verschenkt habe.
Leider hab ich vergessen es zu fotografieren.

5) Hast Du Wünsche in anderen Bereichen kreativ zu sein, die Du bisher aber (aus welchen Gründen auch immer) nicht umsetzen konntest?

Ja doch, nur fehlt mir der Maschinenpark und der Platz dazu.
Mein Mann hat unglaublich viele handwerkliche elektrische Geräte.
NUR das was ich jetzt gerne nutzen würde, haben wir nicht oder hat er schon weg getan…
Immer dasselbe.
Aber sollte der Keller mal leer werden, werde ich mir diese Geräte kaufen.
Ich möchte gerne Holzbearbeitung machen…
Zuallererst würde ich mir eine Dekupiersäge kaufen.
Gut das kann man vll. auch mit einer Bügelsäge, doch meine Hände … 😉