294/366 Herbst-Deko (3) 20. Oktober

Hier noch der Rest meiner diesjährigen Herbst-Deko

2016-10-20-herbstdeko-3-c-gruss-die3k@s

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2016-10-20-Herbstdeko-(3) a-Gruss die3k@s

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2016-10-20-Herbstdeko-(3) b-Gruss die3k@s

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Ich bin heute sehr müde…
Ich habe mir die Nacht um die Ohren geschlagen.
Das dritte TV Duell Clinton gegen Trump… oder umgekehrt.
Das ging bis 4:30 Uhr und danach konnte ich lange nicht einschlafen. Der letzte Blick auf den Wecker erfolgte um 7:36 Uhr

Ich möchte beide nicht haben, ganz klar 😉
Clinton ist schon eine Giftspritze.
Kein Wunder das sie beim Volk nicht wirklich beliebt ist.
Ihre Stiftung… 😦 Eigentlich dürfte sie gar nicht kandidieren…
Ich sag nur … verschwundene E-Mails 😉
Dazu ihre Gesundheit. Diese Frau hatte keine Lungenentzündung.
Ich habe COPD, mein Mann auch. Das Volk wird im unklaren gelassen und ich würde ihr nicht mal meine Katze anvertrauen, geschweige denn den Atom-Schlüssel-Code.
Wird sie Präsidentin, bekommen die Amerikaner eine Merkel-2.
Viele Versprechungen, nichts wird gehalten…. wetten?

Trump möchte ich auch nicht haben.
Ein Frauenhasser, sofern Frauen nicht jung, hübsch und gebildet sind.
Aber das alles ist nicht massgebend.
Er hat nur Zahlen im Kopf, was gut für die USA wären,
denn wenn er wirklich das macht was er verspricht,
wird es Amerika besser gehen als die letzten Jahre.
Aber … Frauen dürfen nicht mehr abtreiben.
DAS wäre ja nun nicht für ältere Frauen so massgeblich,
aber sollte das Leben der schwangeren Frau oder des Kindes auf dem Spiel stehen,
auch nicht. Das bringt die Frauen massiv auf.
Hatten wir doch gerade in Polen.
Wie blöd kann man denn sein???
Ich finde einige seiner Ankündigungen recht gut, aber als Mensch ist er… völlig daneben.

Es scheint zu sein wie bei uns…
Wählen zwischen Dickschiss und Dünnschiss…
Man darf sehr gespannt sein, wer das gewinnt.

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Für die, die es noch nicht mitbekommen haben… BND-Reform… Gesetz

Online-Überwachung
Was das neue BND-Gesetz für Internetnutzer bedeutet

Am Freitag will die Bundesregierung ihre BND-Reform durchs Parlament bringen. Der Auslandsgeheimdienst dürfte damit deutlich mehr spionieren als bisher. Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten.

Mittwoch, 19.10.2016 13:48 Uhr

Spätestens seit den Enthüllungen von Edward Snowden ist klar: Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat über Jahre hinweg mehr spioniert, als er eigentlich durfte. Manchmal im eigenen Auftrag, manchmal gemeinsam mit dem amerikanischen Geheimdienst NSA.

Die Bundesregierung versucht schon seit Längerem, das Image des Bundesnachrichtendienst (BND) wieder aufzubessern. Mit einer Geheimdienstreform, die am Freitag im Parlament verabschiedet werden soll, soll jetzt eine „klare Rechtsgrundlage“ für seine Arbeit geschaffen werden.

Kritiker des Vorhabens wie der netzpolitische Sprecher der Grünen Konstantin von Notz sehen im sogenannten BND-Gesetz (PDF) eher eine Legalisierung bisher unerlaubter Geheimdienstaktivität. „Die nun von der Bundesregierung vorgelegten Reformvorschläge beheben die offen zu Tage getretenen Probleme nicht etwa, sie verschärfen sie noch“, sagt von Notz. „Klar rechtswidriges Verhalten wird nachträglich in Gesetzesform gegossen.“

Was sich durch das BND-Gesetz für normale Internetnutzer ändern würde:

1. Können bald auch deutsche Nutzer vom BND ausgespäht werden?

Mit dem neuen Gesetz soll der BND auch im Inland Menschen ausspähen können – das war dem deutschen Auslandsgeheimdienst bislang untersagt. Das neue Gesetz schließt dabei nicht aus, dass deutsche Staatsangehörige und deutsche Unternehmen durch den Nachrichtendienst abgehört werden könnten. In dem Entwurf heißt es: „Die Erhebung von sonstigen personenbezogenen Daten von deutschen Staatsangehörigen, inländischen juristischen Personen oder sich im Bundesgebiet aufhaltenden Personen mit Mitteln der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung ist nicht ausgeschlossen.“ Inhalts- und Verkehrsdaten sollen aber gefiltert und gelöscht werden.

Das eigentliche Ziel der Überwachung sind Nicht-Deutsche. Drei UN-Sonderberichterstatter kritisieren an dem Gesetzesentwurf aber, dass nicht festgehalten ist, dass ausländische Journalisten und Rechtsanwälte von den Spähmaßnahmen ausgenommen sind. Die Berichterstatter sehen darin eine Verletzung internationaler Menschenrechtsstandards.

2. In welchem Umfang kann der BND überwachen?

Künftig soll der BND ganze Telekommunikationsnetze überwachen dürfen: also etwa sämtliche Leitungen der Telekom und des weltweit größten Datenaustauschpunkts De-Cix in Frankfurt. Wer auch immer in Deutschland also Daten über ein Telekommunikationsnetz austauscht, muss damit rechnen, dass seine Kommunikation vom BND ausgewertet werden könnte.

Der De-Cix wehrt sich seit September vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Komplettzugriff des BND. Der Verband der Internetwirtschaft Eco kritisiert den Gesetzesentwurf als Ermächtigungsgrundlage für einen „geheimen, unkontrollierten Vollzugriff auf jeglichen Kommunikationsweg eines jeden Telekommunikationsanbieters im Inland“.

Bisher gab es ebenfalls umstrittene, aber klarere Einschränkungen für die Arbeit des BND: Im sogenannten Artikel-10-Gesetz heißt es, dass der Geheimdienst einen Anteil von bis zu 20 Prozent der Leitungskapazität bei internationaler Telekommunikation auswerten darf, mit vorher festgelegten Suchbegriffen.

3. Mit welcher Begründung soll der BND diese Rechte bekommen?

Im Artikel-10-Gesetz, auf das sich das BND-Gesetz bezieht, werden acht Gründe aufgeführt. Im Großen und Ganzen geht es dabei um die Bekämpfung von Kriminalität, Krieg, Terror und Cyberangriffen. Im BND-Gesetz werden nun Formulierungen verwendet, die viel Interpretationsspielraum lassen, wie etwa „frühzeitig Gefahren erkennen“ oder „die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland wahren“.

Durch die Reform bekäme der BND einen deutlich größeren Handlungsspielraum zur Überwachung, kritisiert Konstantin von Notz. Der Grünen-Politiker sieht keinen „effektiven Schutz“ für die „persönliche Kommunikation in der digitalen Welt“. Auch der Rechtsausschuss des Bundestages erhebt Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Eingriffe.

4. Welche Daten sammelt der BND konkret und wie lange?

Der BND darf anlasslos Metadaten von allen sammeln, die nicht eindeutig als Deutsche zu identifizieren sind. Dabei ist unklar, wann jemand aufgrund seiner Datenlage als „eindeutig“ deutsch eingestuft wird. Der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen Christian Mihr kritisiert in einer Stellungnahme die technische Umsetzbarkeit: „Es ist unmöglich, bei einer globalen Massenüberwachung zwischen deutschen und nicht-deutschen Bürgern zu trennen“, heißt es darin.

Seine gesammelten Daten soll der BND ein halbes Jahr speichern und auch an ausländische Geheimdienste wie die NSA weitergeben dürfen. Dieses Vorgehen war bislang nicht erlaubt – wenn auch gängige Praxis. Inhaltsdaten dürfen nur erfasst werden, wenn sich ein konkreter Anlass aus dem Artikel-10-Gesetz ergibt.

5. Wer kontrolliert, ob sich der BND künftig an die gesetzlichen Vorgaben hält?

Bislang werden die Nachrichtendienste des Bundes vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestages kontrolliert. Die Bundesregierung ist verpflichtet, das Gremium über die Arbeit der Geheimdienste auf dem Laufenden zu halten. Ebenfalls zuständig sind auch die G-10-Kommission, das sogenannte Vertrauensgremium, die Bundesdatenschutzbeauftragte und der Bundesrechnungshof.

Mit dem neuen BND-Gesetz soll noch ein weiteres Gremium aus Richtern und Anwälten des Bundesgerichtshofs (BHG) geschaffen werden. Das „unabhängige Gremium“ soll sich um die Kontrolle und Vorab-Zustimmung von Maßnahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung kümmern. Kritiker glauben, mit einer weiteren Kontrollinstanz werde die Kontrolle nur noch unübersichtlicher. Allerdings soll künftig ein Geheimdienstbeauftragter zur besseren Kontrolle im Bundestag eingesetzt werden.

Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bnd-gesetz-das-bedeutet-es-fuer-internetnutzer-a-1116940.html

Eure Bitte nach „Ehrliche Infos“ erfülle ich heute

In den letzten Tagen bekam ich gehäuft per Mail die Anfrage,
doch bitte den Link der Zeitung zu nennen,
wo ich viele meiner Infos hernehme und die noch die Wahrheit schreibt.

Es gibt mehrere Quelle, doch diese ist besonders ehrlich!

Bitte sehr:
„Jungefreiheit“ – die ehrliche Zeitung
Die Leser der JUNGEN FREIHEIT sind gebildet, einkommensstark und politisch …
https://de.wikipedia.org/wiki/Junge_Freiheit
Im Übrigen die einzige Zeitung, die ihre Auflage steigert.
Alle anderen Zeitungen sind auf dem absteigenden Ast. Wieso nur *grins*

Gerne lese ich aber auch
Info-Kopp – Informationen die Ihnen die Augen öffnen
Die Artikel kommen fast alle eine Kurz-URL

Hin und wieder lese ich auch auf Politically Incorrect
Aber da muss man schon sehr gute Nerven mitbringen…

Und dann auf jeden Fall noch das Blog Inge09 und Co-Schreiber.
Da erfährt man neben medizinischen Dingen eine ganze Menge, was die Lügenpresse auf keinem Fall uns Deutschen berichten will.
Halt du sie dumm, ich mach sie arm…
Und was soll ich sagen: Bislang Sieg und Erfolg für die Lügenpresse,
ABER es werden immer mehr Deutsche wach und machen sich schlau 😉

Es gibt reichlich von solchen Quellen im Netz. 😉

Im Übrigen steht bei allen Artikel, die nicht von mir sind, die Quelle 😉

Zusatz – Ich lege grossen Wert auf folgendes:
Ich bin nicht links, ich bin nichts rechts.
Schon gar nicht Nazi.
Ich bin dann schon eher für die Mitte, den goldenen Mittelweg, sofern es ihn gibt.
Auf jeden Fall bin ich mindestens für Gleichberechtigung und ich bin deutsch.

Beantwortet das eure Fragen?